Die Partei „Die Partei“ ist eine Zumutung – und das ist der Grund sie zu wählen


Seit 2004 sorgt die von Mitarbeiter*innen der Satire-Zeitschrift Titanic gegründete Partei „Die Partei“ für Furore. Irritierende Statements (Besser als Hitler), unzumutbare Forderungen (Die Mauer wieder hochziehen) und merkwürdige Wahlziele (100 Prozent plus x) bewirken bei vielen Menschen Ablehnung und Unverständnis. Im sonst so ernsten politischen Betrieb scheint eine Partei dem so völlig entgegenzusteuern. „Die Partei“ möchte nach eigener Aussage Inhalte überwinden, reinen Populismus betreiben und die etablierten Parteien herausfordern – ohne dabei ein realistisches Konzept für eine Regierungsübernahme zu besitzen. Die offensichtliche Satirepartei ist eine Zumutung  für das gegenwärtige parlamentarische System. Und gerade das ist der Grund sie zu wählen.

Warum gründen Menschen eine Partei, die offensichtlich nicht in der Lage ist, das Ziel einer Partei – die Regierungsverantwortung zu übernehmen – zu erfüllen? „Die Partei“ besitzt kein schlüssiges Konzept, keine nachhaltigen Arbeitsgruppen oder ein Programm, dass sich an der Wirklichkeit messen lässt. Ist es Provokation, der Drang zur Selbstdarstellung oder völliger Realitätsverlust – die Antwort wissen wohl nur der Parteivorsitzende Martin Sonneborn und seine Parteikollegen.

Interessanter ist aber noch die Frage, warum Menschen solch einer Partei ihre Stimme geben sollten. Jede Stimme scheint der politischen Elite als Argument dienen zu können, dem so unmündigem Volk direktdemokratische Möglichkeiten weiterhin vorzuenthalten. In den letzten Wochen habe ich aus meinem Umfeld aber öfter die Absicht gehört, allen Bedenken zum Trotz, genau dieser Partei die Stimme zu geben. Wieso?

Die Partei will Inhalte überwinden – was die anderen schon längt getan zu haben scheinen

Die Partei möchte „Inhalte überwinden“, reine Klientelpolitik machen und Politpopulismus betreiben. Es mag unfair sein, den etablierten Parteien genau diese Grundsätze anzukreiden, in der Wahrnehmung vieler Wähler*innen treffen sie aber zu. Die aktuellen Wahlkampagnen sind wie schon die Jahre zuvor ausgefeilte PR-Kampagnen. Wie eine Firma suchen die Parteien nach Slogans, hübschen Bildern und einer guten Gesamtpräsentation um ihr Produkt (das Wahlprogramm) so blümchenhaft und einfach wie möglich zu präsentieren. Wie die Werbung für ein Deodorant, einen Schokoriegel oder ein Auto hat die Werbung mit dem Produkt eher wenig zu tun. Es soll ein Image kreiert werden, dass sich besser verkaufen lässt, als das reine Produkt.

„Und du?“ (Grüne), „Das wir gewinnt“ (SPD) oder „Gemeinsam erfolgreich“ (CDU), etc.pp. sind Werbeslogans, keine Wahlforderungen und besitzen so wenig Inhalt, dass sich „Put in the ass“ (als Anspielung auf die homophobe Politik Vladimir Putins) von der „Partei“ schon direkt als Offenbarung liest. An sich wäre der „Wahlkampf der Slogans“ auch in Ordnung, wenn sich dieser Stil nicht durch den gesamten Wahlkampf und die Politik durchziehen würde. Politiker*innen reden in Slogans und Phrasen, in flüchtigen Antworten und zweideutigen Sprüchen. Aber auch weil die Wähler*nnen das so wollen, weil sie nicht nachfragen, sich wenig selbst informieren oder politische Positionen entwickeln. Die Inhalte mögen in den Wahlprogrammen stehen – bei den Wähler*innen kommen sie nicht an.

„Die Partei“ als Indikator für einen geschwächten Parlamentarismus

Die sinkende Wahlbeteiligung (bei Kommunalwahlen nimmt in einigen Regionen nur noch jede*r Dritte an der Abstimmung teil) ist ein Zeichen für die wachsende Differenz zwischen den Wählenden und den Gewählten. Ein anderes das Anwachsen der ungültigen Stimmen. Ein drittes Zeichen ist das Erstarken kleinerer Parteien und ein letztes Zeichen der immer größere Stimmenanteil für Parteien, die sich dem parlamentarischen Betrieb entziehen wollen – beispielsweise die Pogopartei, die Nein-Partei oder eben „Die Partei“. Je stärker „Die Partei“ ist, desto schwächer ist der Parlamentarismus und desto mehr kommen Menschen zu der Überzeugung, dass für sie im etablierten Parlamentarismus kein Platz ist. Im Gegensatz zu den vielen Nichtwählenden wollen sie ihr Stimmrecht aber konstruktiv einsetzen und das ist genau die Möglichkeit für „die Partei“. Ein Auffangbecken für diejenigen, die dem Parlamentarismus seine Schwäche offen und direkt auf dem Stimmzettel deutlich machen wollen.

„Die Partei“ zu wählen ist in Ordnung

In Lübeck hat die Partei im Mai das erste Mal einen Sitz in einem Parlament errungen. Bastian Langbehn zieht für die Partei in das Kommunalparlament. Anders als gedacht, gibt er auch relativ pragmatische Töne von sich, neben den gewohnt satirischen (siehe Interview). „Die Partei“ zu wählen bedeutet keine Absage an die parlamentarische Demokratie zu machen oder der so berühmten Realpolitik. Im Gegenteil kann es helfen, Probleme im politischen System zu erkennen und vorallendingen endlich darauf aufmerksam zu machen. Menschen wählen nicht „Die Partei“ weil sie es einfach witzig finden, sondern weil sie Probleme benennt, die die anderen Parteien nicht benennen und Menschen sich dadurch angesprochen fühlen. Auch wenn die Partei diese Probleme auf eine höchst ungewohnte Art benennt.
Die etablierten Parteien und die Wähler*innen benötigen wohl ein deutliches Zeichen, dass der aktuelle Parlamentarismus und der politische Alltag reformbedürftig sind. Und sollte dieses Zeichen in Form einer Partei herkommen, die sich über den politischen Betrieb lustig macht und in auf eine bisher ungewohnte Art herausfordert, kann ich das nur begrüßen.

Eintrag bei wikipedia:
http://de.wikipedia.org/wiki/Partei_f%C3%BCr_Arbeit,_Rechtsstaat,_Tierschutz,_Elitenf%C3%B6rderung_und_basisdemokratische_Initiative

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s