Refugeeproteste in Berlin – Arsch hoch und unterstützen!

Kunstwerk am Oranienplatz

Kunstwerk am Oranienplatz

Seit Ende letzter Woche befinden sich wieder Geflüchtete vor dem Brandenburger Tor im Hungerstreik. Sie protestieren gegen die rassistische Asylpolitik und fordern eine Anerkennung ihrer Asylanträge. Auf dem Oranienplatz befindet sich das Refugeecamp in keinem sonderlich guten Zustand – die Infrastruktur hat in dem einen Jahr, seitdem das Camp dort besteht, gelitten. Die anfängliche Unterstützung hat sich verringert, die Einrichtungen vor Ort müssen erneuert werden und es wurden und werden immer noch Spenden gebraucht.

Leider überschaubarer Protest vor der nigerianischen Botschaft (links)

Leider überschaubarer Protest vor der nigerianischen Botschaft (links)

Da erscheint es schon ein wenig traurig, wenn, wie heute bei einer Kundgebung vor der nigerianischen Botschaft gegen die rassistische Abschiebepraxis, nur circa dreißig Menschen sind und sich diese Zahl, bei der anschließenden Demonstration zum Oranienplatz und weiter zum Brandenburger Tor, noch verringert. Da fehlt die Unterstützung von Menschen, die aufstehen und sagen, dass sie das gegenwärtige Asylsystem und den Umgang mit Geflüchteten nicht richtig finden. Da fehlt ein nachhaltiger Support für einen Kampf, der Gerechtigkeit zum Ziel hat.

Kleine Demo vom Oplatz zum Brandenburger Tor

Demo vom Oplatz zum Brandenburger Tor

Refugees organisieren sich und wollen für ihr Recht streiten. Was fehlt sind die Menschen, die die Botschaft in die Gesellschaft tragen und dabei helfen, dass der Protest groß und erkennbar wird. So viele Menschen waren vor einem Jahr noch bei den Demonstrationen und haben das Camp unterstützt.

Demo trifft Protest am Brandenburger Tor

Demo trifft Protest am Brandenburger Tor

Die Ziele und Forderungen von damals sind heute die selben und die Umstände genauso alarmierend – jeden Tag sterben Menschen beim Versuch, Europas Grenzen zu überwinden. Jeden Tag werden Menschen willkürlich kontrolliert und festgenommen, unter

Protestkundgebung am Brandenburger Tor

Protestkundgebung am Brandenburger Tor

Zuhilfenahme rassistischer Gesetze und Vorschriften und jeden Tag werden Menschen in die Ungewissheit und Elend abgeschoben. In Hellersdorf hat die Solidarität funktioniert, ohne das Engagement der vielen Menschen hätte die Situation ganz anders aussehen können. Nachhaltiger Protest braucht aber auch langfristige Unterstützung. Nach den sinnfreien Treffen bundesdeutscher Elitenpolitiker mit Vertretenden der Refugees letztes Jahr, hat sich praktisch nichts in der politischen Landschaft bewegt. Dafür sind die Proteste beschwichtigt worden. Ähnlich wie bei den großen Gipfeln nach den Studierendenprotesten von 2009 – beschwichtigende Gespräche, keine Reformen aber der Protest ebbt ab. Die etablierte Politik hat einen langen Atem. Den brauchen wir auch und deshalb raus auf die Straße, in die Plena, Demos und Kundgebungen. Und um es mit den Worten aus einer Mobimail für die Proteste auszudrücken: Arsch hoch!

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