Koalitionsbildungen sind auch nur Farbenspiele mit nur einer Farbe

Regierungskoalitionen zu bilden ist ähnlich wie das passende Outfit zusammenzustellen. Es gibt Farben, die zusammen passen und welche, die es einfach nicht tun. Anders als aber bei der Kleidung im Schrank, lassen sich die Parteien immer besser miteinander kombinieren. Statt vieler Farben, erscheint es langsam immer eher nach nur einer Farbe in der politischen Landschaft, die nur noch in Nuancen gewichtige Unterschiede aufweist. Ansonsten lässt sich alles scheinbar willkürlich miteinander zusammenschmeissen.

SPD und Grüne waren vor der Bundestagswahl angetreten, einen Politikwechsel einzuleiten. Merkel und ihre Regierung sollten abgewählt werden, ähnlich wie das in Hessen auch der Fall gewesen war. Niemand hatte durchblicken lassen, dass eigentlich jeder mit jedem regieren könne. Das wäre aber ehrlicher gewesen. Ehrlicher als bis zum Schluß als Ziel auszugeben, Merkel oder Bouffiér, deren Regierungen und den gesamten Politikstil abwählen zu wollen, um sich anschließend direkt aus der rhetorischen Fundamentalopposition heraus an einen Tisch mit eben diesen zu setzen und gemeinsam Koalitionsverhandlungen auszuloten. Wozu hat es überhaupt den Wahlkampf gegeben?

Wäre es nicht ehrlicher gewesen, einfach für die jeweiligen Themen und Ziele der eigenen Partei Werbung zu machen und faktenbasiert zu kritisieren anstatt konsequent und pauschal gegen die CDU und für Rot-Grün zu mobilisieren? Für die wählende Bevölkerung läge dann vor der Wahl zumindest klar vor Augen, was sie mit ihrer Stimme wählt – Eventualitäten und keine Versprechungen, Themen und keine Koalitionen.

Aber dann wäre offensichtlich, was sich im parlamentarischen Abstimmungsverhalten und den scheinbar beliebigen Variationen der Regierungsbildungen andeutet. Die Parteien sind von einer mutlosen Politik ergriffen, die sich auf Minimalkonsense verständigt, statt Ideen zu entwickeln und alternative Wege gehen zu wollen. Selbst die Linke fährt in ostdeutschen Landesparlamenten keine von Grundauf andere Politik, als die anderen vier großen Parteien. Unterschiede lassen sich nur noch im Detail erkennen und auf dieser Grundlage lassen sich die Regierungsparteien tatsächlich willkürlich austauschen wie Kleidungsstücke, die mehr oder weniger alle die gleiche Farbe besitzen.

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