Rüpelhafte Fragestunden im britischen Parlament – Vorsitzender schlägt Alarm

Verhalten sich die Abgeordneten im britischen Parlament „laut, kindisch und hirnlos“? Der Speaker des House of Commons (Vorsitzender der ersten Kammer des britischen Parlamentes) des Vereinten Königreiches John Bercow, hat sich in einem Brief an den Premierminister, dessen Stellvertreter und den Chef der Opposition der Parlamentskammer gewandt. In diesem bemängelt er das „rowdyhafte“ und „hirnlose“ Verhalten der Abgeordneten während der Fragestunden im Parlament, das Wähler*innen von der Politik abschrecken würde.

Im britischen Parlament geht es ein wenig aufregender zu…
Im Vereinten Königreich funktioniert der parlamentarische Alltag an vielen Stellen anders, als beispielsweise in Deutschland. Bereits die Anordnung der Sitze und der Redepulte ist anders geregelt. Die redende Person steht nicht vor dem sich im Halbkreis aufbauenden Plenum, sondern die Regierung sitzt der Opposition direkt gegenüber. Reden werden so praktisch nicht vor dem Parlament, sondern vor der Gegenseite gehalten. Naheliegend, dass so die Frontenbildung in dem Zweikammer-Parlament noch verstärkt wird und Zwischenrufe, Gelächter oder Geräusche bei Reden der Gegenseite sehr viel öfter und bei der eigenen Seite fast nie aufkommen. Dazu kommt, dass das Parlament einige Regeln besitzt, die den direkten Aktivismus der Abgeordneten erfordert. Bei einigen formellen Abstimmungen ist es üblich, mit Rufen die Meinung kundzutun (voice vote) und wenn ein Abgeordneter das Wort erteilt bekommen möchte, steht er auf. Bekommt er es nicht, setzt er sich wieder, was zu gymnastikartigen Bewegungen der Parlamentsmitgliedern während hitziger Debatten führt. Auch die im Parlament gehaltenen Reden verfolgen die Abgeordneten sehr aktiv und lebhaft. Ein besonderes Beispiel dafür ist dieser Schlagabtausch zwischen David Cameron und Gordon Brown 2007:

…besonders in den Fragestunden
Offenbar erreicht diese „parlamentarische Dynamik“ in den Fragestunden der Kammer ihre Höhepunkte. Mehrmals in der Woche haben Abgeordnete die Möglichkeit, den Premierminister oder andere Mitglieder der Regierung mit Fragen zu löchern. Bei diesen Fragestunden überschreiten sie laut dem aktuellen Speaker der Kammer John Bercow regelmäßig die Grenzen des gegenseitigen Respekts und dem zu erwartendem Redeverhaltens.

Beispiel: Am 29.01.2014 fand eine Fragestunde mit dem Premier statt. Ich empfehle euch einfach mal die ersten zehn Minuten anzuschauen und die Debatte zwischen dem Premier David Cameron und dem Oppositionsführer Ed Miliband und die Atmosphäre mitzubekommen. Wenn ihr direkt in einem Höhepunkt sein wollt, springt zu Minute 5.

Eine Gefahr für die Demokratie?
Dem aktuellen Speaker John Bercow reicht es jetzt. In einem Brief an den Premierminister, seinen Stellvertreter und den Oppositionsführer verlangt er eine Reform der Fragestunden, um das Bild des Parlamentes in der Öffentlichkeit zu verbessern. Lauter einer Umfrage bezeichnete die Mehrheit der Befragten das Verhalten der Parlamentsmitglieder als „noisy“, „childish“, „over the top“ und „pointless“ (laut, kindisch, übertrieben und unsinnig). Mehr als Zweidrittel der Befragten gaben an, dass es dem Premierminister mehr um das gute Abschneiden seiner Partei ginge, als um die Beantwortung der Fragen. Beinahe die Häfte fanden die Fragestunden zu laut und aggressiv und bescheinigten den Abgeordneten ein unprofessionalles Verhalten. Ein Drittel der Befragten gab sogar an, dass sie das Verhalten der Parlamentsmitglieder von der Politik entferne und ihnen diese verderbe.

Der Speaker sagte einer Zeitung, dass einige Menschen die Atmosphäre während der Debatten sehr männlichkeitsorientiert, testostherongesteuert und in schlimmen fällen sogar für hooliganhaft und hirnlos hielten. „Sie glauben, die Politiker nehmen die Angelegenheiten nicht ernst genug, die direkten Einfluss auf ihr Leben haben.“, meint er. Wie er darauf wohl kommt?

Quelle: http://www.news.com.au/world/breaking-news/uk-speaker-tired-of-rowdy-question-time/story-e6frfkui-1226830476195

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