Kurzbericht Come together plenum/Vollversammlung Refugeeprotest Berlin

Come together - Am Eingang die Einladung zum Meeting

Come together – Am Eingang die Einladung zum Meeting

Am gestrigen Mittwoch haben sich circa 100 Refugees und Supporter*innen in der Regenbogenfabrik zu einem Netzwerktreffen versammelt. Über fast drei Stunden haben sich mehrere Gruppen mit ihren Aktivitäten aus den vergangen Monaten vorgestellt, Termine angesagt und um Unterstützung gebeten. Die Masse an Gruppen und Informationen hat den Rahmen so sehr gesprengt, dass keine Zeit mehr für die gemeinsame Diskussion über den weiteren Verlauf des Protestes gegeben hat. Die Orga-Gruppe hatte zu Beginn des Treffens gebeten, keine Fotos von dem Meeting zu machen.

Die wichtigsten Infos für mich waren, dass es zukünftig ein regelmäßiges Come together – Plenum geben soll. Das nächste am 20. November, für das es zwar noch keinen Ort, dafür aber eine Menge an Themen gibt.

Die Regenbogenfabrik in Kreuzberg bot den ungefähr 100 Teilnehmenden die Räumlichkeit

Die Regenbogenfabrik in Kreuzberg bot den ungefähr 100 Teilnehmenden die Räumlichkeit

Davor gibt es vom 14. – 16. November eine ganze Refugee-Konferenz im Berliner Mehrhinghof, auf der es ebenfalls um eine Vernetzung und Austausch der verschiedenen Protestgruppen gehen wird.

Während des Treffens wurde eine Liste von den anwesenden und aktiven Gruppen erstellt. Auf diese Weise wird es in Zukunft leichter sein einen Überblick über die verschiedenen Aktivitäten des Protestes gewinnen zu können.

Die Refugees aus der Gürtelstraße suchen nach Unterkünften, die bisherigen können von der Kirche nicht mehr angeboten werden. Diese hatte dem das Senat das Angebot gemacht, die Bedingungen vor Ort zu begutachten. Der Senat hatte dieses Angebot allerdings nicht wahrgenommen. Eine anwesende Pastorin wies darauf hin, dass sie und die Gemeinden eine weitere Kirchenbesetzung organisatorisch nicht mehr stemmen könnte.

Es wurde schnell klar, dass die Räumung des DGB-Hauses längst nicht verarbeitet ist. Refugees zeigten sich durch die Bank bestürzt über das Verhalten der Dachgewerkschaft, einzelne Gewerkschaftsmitglieder bekundeten auf dem Treffen ihre Solidarität und kritisierten den DGB. „Das Gewerkschaftshaus gehört uns und nicht den Gewerkschaftsbürokraten.“, wie einer am Mikrofon sagte. Er lud die Anwesenden zu einem Treffen am Montag, den 13.11.2014 zu einem Vernetzungstreffen zwischen interessierten Gewerkschafter*innen und Refugees. Das Treffen soll ab 18.30 Uhr im Mehringhof stattfinden.

Klarer Auftrag: nächstes Treffen am 20.November

Klarer Auftrag: nächstes Treffen am 20.November

Einzelne Refugees sprachen kurz die Zukunft des Protestes an. Gegen Ende wurde eine Stimme laut, die die Frage stellte, was die verschiedenen Besetzungen eigentlich gebracht hätten. Waren es effektive Unterstützungen für die Bewegung oder haben sie im Endeffekt nur unnötige Repression und schlechte Publicity gebracht?

Es wurde auch gesagt, dass der Protest nicht die einzige Möglichkeit der Bewegung bleiben sollte. Nachdem in den letzten Jahren und Monaten viel in dieser Richtung passiert sei, müsse es jetzt darum gehen, konkret die Gesetzeslage zu beeinfluss. Wie das genau passieren soll, wird eventuell auf einem der nächsten Treffen besprochen.

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