Fotos 3. NoBärgida/Bärgida in Berlin

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Ungeklärte Todesfälle und Nazis im Aufwind:Bericht aus Dessau zehn Jahre nach Oury Jalloh

Am Mittwoch jährte sich zum zehnten Mal der Todestag von Oury Jalloh, der 2005 in einer Polizeizelle in Dessau verbrannt war. Mehrere Gedenkveranstaltungen wurden in der Stadt abgehalten, während am selben Tag Neonazis den Jahrestag missbrauchten, um praktisch ungestört mit einer Kundgebung in der Innenstadt „härtere Strafen für kriminelle Ausländer“ zu fordern und immer mehr an Einfluss in Dessau gewinnen. Auch ein anderer Fakt beunruhigt: seit 1997 hatten sich fünf Todesfälle mit mutmaßlich rassistischen/menschenverachtenden Motivlagen in der Stadt ereignet. Bei drei von ihnen steht, bzw. stand die örtliche Polizei im Fokus der Ermittlungen. Ein Bericht aus Dessau.

Impression aus Dessau // C greenythekid

Impression aus Dessau // C greenythekid

Am Montag vor dem Hauptbahnhof in Dessau // CC-BY-SA-NC greenythekid

Soviele Menschen wie an diese Mittwoch nachmittag hatte der Platz vor dem Bahnhof in Dessau schon lange nicht mehr gesehen. Bis zu 700 Personen hatten sich dort eingefunden, um an den vor zehn Jahren in einer dessauer Polizeizelle umgekommenden Oury Jalloh zu erinnern. Sie waren mit Bussen aus Berlin, Hamburg, Frankfurt und Köln angereist, teilweise mehrere Stunden lang. Vor dem Eingang zum Bahnhof hatten sie Transparente ausgelegt, die den „gegenwärtigen Rasismus“ anprangerten, „Gerechtigkeit für rassistischen Morde“ und Solidarität mit Refugees und anderen marginalisierten Gruppen forderten. Dazwischen war ein Sarg aufgestellt auf dem ein Foto von Oury Jalloh gelegt war. Dahinter waren Bilder von anderen Opfern rassistischer Gewalt aufgestellt, von Malcom X bis Ousman Say, der 2012 ermordet wurde. Die Botschaft: der Tod von Oury Jalloh war kein Einzelfall, sondern Teil einer Jahrhunderte alten Diskriminierung von people of colour.

Bis zu 700 Menschen versammelten sich zu einer Gedenkdemonstration in Dessau // CC-BY-SA-NC greenythekid

Die Krux an dem Protest: nur wenige Menschen aus Dessau hatten an der Gedenkdemonstration teilgenommen. Die Auswärtigen blieben, mit Ausnahme von vielleicht zehn Dessauer*innen, unter sich. Bereits am am Vormittag hatte die Stadt zu einer eigenen Gedenkveranstaltung vor dem Polizeipräsidium geladen, in dem Oury Jalloh zu Tode gekommen war. Oberbürgermeister Kuras und Razak Minhel, der Leiter des multikulturellen Zentrums der Stadt, richteten mahnende und erinnernde Worte an die Anwesenden, anschließend wurden Blumen vor dem Eingang des Polizeipräsidiums abgelegt. Der Einladung der Stadt waren etwa 20 Personen gefolgt, darunter auch Sebastian Striegel, MdL. Dessau hat knapp 80.000 Einwohner*innen.

Circa 20 Personen gedachten Oury Jalloh bei der städtischen Gedenkveranstaltung // CC-BY-SA-NC greenythekid

Nazis werden aktiver in der Stadt

Mehr Personen hatten sich bei einer direkt im Anschluss stattfindenen Kundgebung der NPD eingefunden. Bis zu 40 Neonazis, unter der Führung des NPD’lers und autonomen Nationalisten Alexander Weinert, missbrauchten den Todestag von Oury Jalloh für ihre menschenverachtenden Forderungen. Mit schwarzen Fahnen in den Händen und trauernder Miene im Gesicht standen sie aufgereiht wie Soldaten stumm zwischen der Dessauer Friedensglocke und dem Rathaus. In ihrer Mitte hielten sie ein Transparent, auf dem sie „härtere Strafen für kriminelle Ausländer“ forderten. Da die Veranstaltung erst am Abend zuvor bekannt wurde, fiel der Widerstand relativ gering und leise aus. Im Prinzip standen 30 – 40 Gegendemonstrierende zwei Stunden neben der Nazi-Kundgebung herum, ohne diese sonderlich zu behelligen. Die ganze Zeit über liefen Dessauer Rentner*innen an der skurrilen Gruppe von Nazis und Gegner*innen vorbei und scherten sich nicht weiter darum. Unterbrochen wurde diese abstruse Atmosphäre nur vom gelegentlichen Rufen einzelner Gegendemonstrierender und den Redebeiträgen der Nazis.

Am zehnten Todestag von Oury Jalloh: links die Nazi-Kundgebung, rechts stehen die Gegendemonstrierenden

Am zehnten Todestag von Oury Jalloh: links die Nazi-Kundgebung, rechts warten die Gegendemonstrierenden // CC-BY-SA-NC greenythekid

Tatsächlich scheinen die Neonazis in der Stadt immer mehr an Einfluss zu gewinnen. Die junge und alternative Bevölkerung zieht weg, gefühlt vorallendingen nach Berlin und Leipzig. In Dessau dagegen bleiben die Neonazis, die sich ungestörter organisieren und größere Veranstaltungen abhalten können. Hatte es vor einem Jahrzehnt noch linke Demonstrationen zum 1.Mai gegeben, halten nun die Nazis mit ihren verklärenden Gedenken an die Bombardierung Dessaus im zweiten Weltkrieg jedes Jahr die größte Demonstration ab, deren Teilnehmendenzahlen steigen. Im letzten Jahr marschierten 230 Neonazis durch Dessau ohne Blockaden oder wirksamen Gegenprotest.1 Die Aktivitäten von Neonazis halten sich zwar glücklicherweise (noch) in einem überschaubaren Maß, aber sie treten immer mehr in Erscheinung. Die Kandidatur ihres Frontmanns Alexander Weinert als Oberbürgermeister im vergangenen Jahr und das selbstbewusstere Auftreten, auch immer mehr im eigentlich alternativen Dessau-Nord, machen diese Entwicklung deutlich. Dagegen hat die ehemalige linke Hochburg der Stadt, das alternative Jugendzentrum (AJZ), seit letztem Jahr de facto zugemacht.

Rassistische und ungeklärte Todesfälle in Dessau

Seit 1990 sind im gesamten Bundesgebiet fast 200 Menschen aus rassistischen oder sozialchauvinistisch Motiven umgebracht worden.2 Zwei davon in Dessau. Im Jahr 2000 hatten zwei betrunkene Neonazis Alberto Adriano im städtischen Stadtpark erschlagen, nachdem er ihnen zugerufen hatte, sie sollen nachts nicht so einen Lärm machen.3 2008 wurde ein Wohnungsloser vor dem Hauptbahnhof von zwei Neonazis totgeprügelt, weil sie auf der „Suche nach Stress“ zufällig auf ihn gestoßen waren. Während er auf einer Parkbank schlief, traten sie ihn tot.4 Nur als Randnotiz sei erwähnt, dass die Täter in beiden Fällen nicht in Dessau gewohnt hatten.

Es hat allerdings noch drei weitere Todesfälle seit den Neunzigern in Dessau gegeben, die vermutlich aus rassistischen oder sozialchauvinistischen Motivlagen heraus geschehen sind. Darunter der Tod von Oury Jalloh, der eine beunruhigende Ähnlichkeit mit den beiden anderen aufweist. Alle drei Todesopfer sind während oder kurz nach ihrer Inhaftierung im Polizeipräsidium Dessau gestorben. Im Jahr 1997 wurde Hans-Jürgen Rose nur wenige Häuser neben der Polizeistelle auf der Straße gefunden. Er hatte schwerste Verletzungen und war kurz danach im Krankenhaus verstorben. Die Polizei hatte ihn wegen Trunkenheit am Steuer nur wenige Stunden zuvor festgenommen. Zwei Jahre später wurde der wohnunglose Mario Bichtemann auf dem Boden seiner Zelle leblos mit einem Schädelbasisbruch aufgefunden. 2005 dann Oury Jalloh, der sich, wenn es nach der Polizei geht, in der Polizeizelle selbst angezündet haben soll. Alle drei sind während der Obhut bei der Dessauer Polizei oder kurz danach gestorben. Alle drei Fälle werfen problematische Fragen für die Polizei auf, die bis heute nicht beantwortet sind. Alle drei Fälle wurden bis heute nicht aufgeklärt.5 6

Eine Stadt lebt ohne die Aufarbeitung

Die Gedenkdemonstration für Oury Jalloh hatte sich über mehrere Stunden durch die Stadt gezogen. An mehreren Punkten wurden sehr emotionale Zwischenkundgebungen abgehalten, unter anderem vor der Staatsanwaltschaft Dessau. Dort entlud sich die Wut am heftigsten, als Demonstrierende über Minuten lang die davor postierten Polizist*innen anschrien und Böller und Farbbeutel geworfen hatten. Am Ende zog der Protest zwar friedlich weiter, aber ansässige Dessauer*innen, die sich gegen Rechts in der Stadt engagieren, betrachteten den Demonstrationszug distanziert. Zu viel, zu lang, zu kompromisslos und zu viele Personen und Gruppen mit zu kruden Forderungen. Bleibt die Frage, ob die Demonstration sonst in der Stadt ein Stück zur emanzipatorischen Kultur beitragen kann oder es sich lediglich um ein jährlich stattfindenes Happening handelt.
Am Abend gelangte der Protestzug wieder zum Hauptbahnhof und die vielen auswärtigen Demonstrierenden stiegen in ihre Busse. Sie verließen eine Stadt, die erneut ein Jahr hinter sich bringt, ohne die Morde aufklären zu können. Nächsten Januar werden dann wieder die Demonstrierenden von Außen kommen, um an Oury Jalloh zu erinnern. Die Nazis dagegen werden vor Ort bleiben und noch weiter aus dem Innern der Stadt heraus im März an die „Bombentoten im zweiten Weltkrieg“ erinnern können. Es bleibt zu hoffen, dass genug Gegendemonstrierende von Außen kommen, um die wenigen in der Stadt zu unterstützen. Und die Zynischen unter uns würden vielleicht die Hoffnung aussprechen, dass am Ende des Tages niemand von ihnen in einer Dessauer Polizeizelle landet.

07.03.2015 | Hbf Dessau | Naziaufmarsch verhindern | Dessau

http://dessaunazifrei.wordpress.com/

Zusammenstellung von Fotos und Videos vom ersten Bärgida/NoBärgida am 05. Januar

(No)Bärgida hat Medien angezogen, wie sonst Licht Motten anzieht. Unzählige (semi-) professionelle und Hobby-Fotograf*innen/Filmer*innen dokumentierten die rassistischen Proteste von Bärgida und die Gegenproteste. Da das Suchen nach Materialien sehr schwer fallen kann, gerade wenn man CC-freundliche Materialien sucht und die Bärgida-Demos voraussichtlich noch weitergehen, habe ich hier eine Sammlung von den aus meiner Sicht interessantesten Medien zur ersten Bärgida-Veranstaltung vom 05.01.2015 zusammengestellt. Fehlt etwas? Schreib mir!


1. Video von Boris Niehaus auf youtube

Lizenz: BY-NC-ND – Video von Bärgida, Blockade, Festnahmen und Bärgida-Abzug

2. Fotos von ekvidi auf flickr

Lizenz: CC-BY-NC – Drei Fotos von der Gegenkundgebung Klosterstr/Spandauer Str und Leipziger Str/Spandauer, ein Foto von der Räumung der Blockade

CC-BY-NC ekvidi

 

3. Fotos von Andrea Linss auf facebook

Lizenz: C – „So sehen Verlierer aus“. Jeweils ein Foto von Karl Schmitt (Bärgida-Anmelder), Lars Seidensticker (Pro Deutschland) und Manfred Rouhs (Pro Deutschland)

4. Fotos von Jan Grewe auf facebook

Lizenz: ? – Wenige Fotos von der Blockade und Bärgida, hauptsächlich Gegenkundgebung Klosterstr/Spandauer Str und Leipziger Str/Spandauer

5. Fotos von enno.lenze auf flickr

Lizenz: CC-BY-NC – ausschließlich von der Gegenkundgebung Klosterstr/Spandauer Str und Leipziger Str/Spandauer Str

6. Fotos von neukoellnbild auf flickr

Lizenz: C – Fotos von Bärgida-AktivistInnen

CC-BY-SA-NC greenythekid

7. Fotos von Pascal V. auf flickr

Lizenz: CC-BY-NC-ND – Vier Fotos von der Gegenkundgebung am Brandenburger Tor

8. Fotos von GillyBerlin auf flickr

Lizenz: CC-BY – ausschließlich von der Gegenkundgebung Klosterstr/Spandauer Str und Leipziger Str/Spandauer Str

9. Fotos von Björn Kietzmann auf demotix

Lizenz: C – Bilder von Bärgida, Blockade, Festnahme und Gegenkundgebungen

10. Video von heimarbeit09 auf youtube

Lizenz: ? – Video von Gegenkundgebung, Bärgida und Blockade

11. Video von street perspective auf youtube

Lizenz: ? – Video von Gegenkundgebung, Bärgida und Blockade

Fotos NoBärgida blockt Bärgida am 05.01.2015 in Berlin

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Am 05.01.2015 versuchte Bärgida, der Berliner Ableger der Pegida-Bewegung, in der Bundeshauptstadt Fuß zu fassen. Mehr als 5000 Personen demonstrieren gegen sie, circa 300 Personen blockierten direkt die Aufmarschroute. Über Stunden konnte der Demonstrationszug der GidaistInnen nicht losmarschieren, am Ende wurde die Demonstration abgebrochen und die Kundgebung beendet. Dank der stundenlangen Blockaden und des zivilen Ungehorsams,  trotz der unnötigen Festnahmen von Gegendemonstrierenden, war der Auftakt der Pegida-Bewegung in Berlin ein Flop. Nächste Woche soll es weitergehen.

Fotos Antirassistische Demonstration in Marzahn 27.12.2014

Am 05.01.2015 zum Brandenburger Tor und gegen Bärgida demonstrieren!

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In Marzahn hatten neonazistische Hooligans zu einer Demonstration „Gegen Asylmissbrauch und linke Gewalt“ aufgerufen. Diesem Aufruf waren circa 50 Personen gefolgt, die offensichtlich nicht mehr wussten, dass sie nur eine Kundgebung angemeldet hatten und deshalb den Versammlungsort nicht verlassen durften. Mit martialischen „Schlachtrufen“ ließen sie ihren Ärger raus, nur mit Mühe konnten sie sich gegenseitig von Übergriffen gegen die Polizist*innen abhalten.

Zur Gegendemonstration waren bis zu 150 Personen gekommen. Sie demonstrierten für eine Willkommenskultur für Refugees und gegen den neonazistischen Aufmarsch. Anfangs gab es einzelne Provokationen durch Neonazis und zwei Demonstrierende wurden kurzzeitig festgenommen, nachdem es zu einer Rangelei mit Sicherheitspersonal eines Einkaufszentrums kam. Anschließend zog die Demonstration ohne Störungen oder Behinderungen durch den Bezirk. Hintergrund der Demonstrationen ist die baldige Eröffnung des ersten Containerlagers für Refugees in Marzahn-Hellersdorf. Die Antirassistische Demonstration machte deutlich, dass sie Refugees Willkommen heiße, sich statt der Container aber dezentrale Unterbringungen in Wohnungen für sie wünsche.

Fotos und Kurzbericht Antira-Demonstration in Marzahn 08.12.2014

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Antirassistischer Demonstrationszug zieht durch Marzahn // CC greenythekid

Etwa 500 – 700 Personen demonstrierten gestern in Marzahn gegen eine zeitgleich stattfindene rassistische Demonstration, die versuchte gegen den Bau einer Unterkunft für Refugees mobilzumachen. Vom S-Bahnhof Marzahn zog die Demonstration zur Kreuzung Landsberger Allee/Blumberger Damm, wo für circa eine Stunde eine Kundgebung abgehalten wurde. Unter den Demonstrierenden befanden sich auch Parteipolitiker*innen wie die Bundesvorsitzende der Grünen und verschiedene Parlamentarier*innen aus dem Abgeordnetenhaus.

Mehrere hundert Personen blockierten die Kreuzung Landsberger Allee/Blumberger Damm // CC greenythekid

Aufgrund der hunderten Menschen, die sich an der Kreuzung aufgestellt hatten, musste der rassistische Demonstrationszug mehrfach umgeleitet werden. Anschließend zog die antirassistische Demonstration weiter durch Marzahn bis zum S-Bahnhof Mehrower Allee. Auf dem Weg dorthin wurde eine Person verletzt, als die Polizei gegen mehrere Personen vorgegangen war. Sie hatten sich aus dem Demonstrationszug gelöst, nachdem ein offensichtlicher Neonazi einen Sylvesterböller in Richtung des Aufzuges geworfen hatte.

Polizei nimmt am S-Bahnhof Mehrower Allee mehrere Menschen fest // CC greenythekid

Am S-Bahnhof Mehrower Allee griff die Polizei einen Demonstrierenden an, der laut Zeugenaussagen vorher nicht in Erscheinung getreten war und versuchte ihn aus der S-Bahn zu ziehen. Als sich weitere Demonstrierende näherten, setzte die Polizei gegen sie Schlagstöcke, Pfefferspray und einen Polizeihund ein. Mindestens zwei Personen wurden insgesamt im S-Bahnhof verhaftet, glücklicherweise nicht der Mensch aus dem Zug, der anfänglich festgenommen werden sollte. Solidarische Demonstrierende konnten ihn festhalten.

Bei den anlasslosen Übergriffen wurden auch mehrere Personen leicht verletzt. Auch bei der Rückfahrt hatte die Polizei am Ostkreuz mindestens noch eine Person festgenommen, die ansonsten nicht weiter auffällig gewesen war. Diese polizeilichen Einschüchterungsversuche erschweren das Engagement gegen rassistische Bürger*innen und kriminalisieren politisch aktive Demonstrierende.

Obwohl die antirassistischen Demonstrationen einen wichtigen Gegenpol zu den Aufmärschen der „besorgten Bürger*innen“ darstellen, rufen sie verschiedene Kritiken hervor. Während ein Teil die passive Ausrichtung kritisiert und ein aktivistischeres Vorgehen, wie Blockaden, gegen die rassistischen Demonstration fordert (wie die Woche zuvor in Buch), meint ein anderer, dass der Aufzug aufgrund seines Auftretens und der Parolen nur schwer bis gar nicht zu den Marzahner Bürger*innen durchdringt. Dazu kommt, dass die Gegendemonstrant*innen nicht geschlossen gegen die Rassist*innen auftreten. Während der Redebeiträge von Parteipolitiker*innen versuchten Einzelne mit Zwischenrufen diese zu stören und während der Demonstration wunderten sich einige über die „vielen Hippies“, die mitgelaufen waren.